Politik allgemein

[DocBrown]

Bettina Schausten knöpft ihren Freunden 150.-/Nacht ab. Komische Verhaltensweise, diese Bettina.

[chesus_mm]

Bettina Schausten knöpft ihren Freunden 150.-/Nacht ab. Komische Verhaltensweise, diese Bettina.

Nene die knöpft denen das nicht ab, die zahlt denen das wenn die da übernachtet ... Klar

[DocBrown]

Bettina Schausten knöpft ihren Freunden 150.-/Nacht ab. Komische Verhaltensweise, diese Bettina.

Nene die knöpft denen das nicht ab, die zahlt denen das wenn die da übernachtet ... Klar

Genauso dubios.

Ich stelle mir das gerade vor. Man übernachtet bei einem Freund und bevor man geht bekommt man eine Rechnung. "Ja, also du warst jetzt eine Nacht da und hast Frühstück bekommen, das macht dann 150 Euro. Mensch, sei froh dass die die Mehrwertsteuer gesenkt haben!"

[Janaldo]

Naja es geht doch um einen Familienurlaub in einer Luxusvilla und nicht um ne Nacht auf der Couch.

Und die Entscheidungen von Herrn Wulff wirken sich ganz zufällig auch noch auf das Vermögen von den Gastgebern aus.

Das ändert natürlich nichts daran, dass die Moderatorin Stuss redet.


Ich finde die BILD sollte einfach mal die Mailbox-Aufnahme veröffentlichen. Angeblich wollte er den Artikel ja nur verschieben...

[MuhMachtDieKuh]

Netter Versuch, sich da rauszureden.

Denke das mit dem Urlaub kann man ihm auch nicht wirklich anlasten, die Kreditnahme im Grunde auch nicht. Vielmehr aber die Verschwiegenheit darüber. Das hat er ja auch nicht wirklich begründen können außer "jetzt würde ich es anders machen" - was ja sowieso klar ist! Schließlich will er sicher im Amt bleiben.

Und dann das ABSOLUTE NO-GO! Die Einflussnahme auf die Medien. Ich bin ja selbst auch so ein bisschen da tätig und das geht gar nicht. Er hat ja versucht es so hinzudrehen, als hätte er der Bild die Info gegeben, beziehungsweise dass sie den Artikel nur um einen Tag verschieben sollten. Aber die Recherchen wurden nicht von ihm angestossen, die Fragen, die Bild gestellt hat, waren schon SEHR konkret, die wussten im Grunde schon alles. Und da hat er sich mMn nicht wirklich aus der Affäre ziehen können.

Stattdessen wirkt er einfach nur selbstgefällig und über jede Kritik erhaben. Da kommt mir einfach das Kotzen. Und so einer will unser Land als Staatsoberhaupt repräsentieren!

[DocBrown]

Naja es geht doch um einen Familienurlaub in einer Luxusvilla und nicht um ne Nacht auf der Couch.

Ich habe auch schon in großzügigen Altbauanwesen nahe des Englischen Gartens genächtigt und dafür nichts gezahlt. Wenn du mit Leuten befreundet bist, die eine Villa haben, dann ist das eben so. Wir können dem Wulff ja nicht auch noch zum Vorwurf machen dass er kein Handwerksgeselle aus Bad Mingolsheim ist.

[MuhMachtDieKuh]

Nunja, dem würde ich ganz vehement widersprechen. Christian Wulff "arbeitet" als Bundespräsident gewissermaßen für das deutsche Volk. Er repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland als Staatsoberhaupt. In der Funktion erhält er eine Besoldung, die so schlecht nicht ist. An dieses Gehalt sind eben verschiedene Bedingungen geknüpft, wie in jedem anderen Beruf eben auch - zum Beispiel bei Banken das Bankgeheimnis, bei Ärzten die Schweigepflicht etc.

Beim Bundespräsidenten im Speziellen ist eine dieser Bedingungen eben, dass er sein Leben so neutral wie möglich führen muss. Um sich keinesfalls auch nur des Verdachts der Korruption oder der persönlichen Vorteilsnahme auszusetzen. Dazu gehört dann eben auch mal, dass er, wenn er schon mit seinen Freunden Urlaub machen will, sich in ein Hotel in der Nähe einbucht. Das muss einem aber auch vorher klar sein, da kann er noch so oft von einem Lernprozess sprechen. Mein Arbeitgeber verzeiht mir auch nicht, wenn ich Interna nach außen trage. Auch nicht, wenn ich sage, dass ich ja noch studiere und noch jung bin...

Wulff wusste genau auf was er sich einlässt. Ministerpräsident wird man ja auch nicht von Heute auf Morgen.

[Janaldo]

Waren seine "Freunde" zu der Zeit überhaupt anwesend oder haben die ihm einfach das Haus überlassen?

Aber das mit dem Urlaub ist ja nur eine Sache von vielen.
Er hat ja auch einen Kredit angenommen den er laut Gesetz einfach nicht annehmen hätte dürfen (sowohl von seinen "Freunden", als auch von der LBBW).
Und dass er dann auch noch versucht die Pressefreiheit einzuschränken bringt das Fass endgültig zum Überlaufen.

[Tyler_D]

Was mich bei der ganzen Sache immer noch stuzig macht ist, dass ein Mann der Ministerpräsident von Niedersachsen war , sich noch 500000€ von "Freunden" für den Hauskauf leihen muss. So dolle ist die Hütte auch nicht, zumnidest was man aus den Tv Ausschnitten zusehen bekommen hat.
Ich denke bei der Umschuldung zum Bankdarlehen spielte sein Amt und den damit verbundenen Einnahmen auch eine Rolle für den günstigeren Kredit. Deswegen will er auch weiterhin im Amt bleiben.

[soulreaver]

Jetzt geb ich auch mal meinen Senf dazu:

Ich halte es für vertretbar, wenn man bei seinen Freunden umsonst übernachten darf, bzw. auch mal bei ihnen Urlaub macht. Dieses Recht sollte man, meiner Meinung nach, auch dem Bundespräsidenten zustehen.

Die Sache mit dem Kredit, ist mir zu unübersichtlich. Allerdings sollte man dabei auch die Macht der Medien bei der öffentlichen Meinungsbildung bedenken, die ja durchaus auch ihre eigenen Ziele verfolgen.. Egal wie es war, der Präsident hätte sofort mit offenen Karten spielen müssen und das kann man ihm schon ankreiden.

Alles noch kein Grund zum Rücktritt.

Aber der Versuch eine unliebsame Berichterstattung zu verhindern, ist schon ein Rücktrittsgrund. Es kann nicht sein, dass sich unser Staatsoberhaupt an der Pressefreiheit vergreift...

Er wird ja nicht zurücktreten, aber jetzt kann er sich definitiv keine Fehltritte mehr erlauben.

[kottsack]

Doch, kann er und wird er. Wer soll ihn denn rausschmeißen? Freiwillig wird er nicht gehen - dann verzichtet er auf seine Bezüge. Hinterher setzt er sich dann einfach nicht mehr zu Freunden mit ins Haus, sondern zu ihnen auf die Arbeit in den Aufsichtsrat und alles ist gegessen. Der muss es nur aussitzen. Wer schimpft denn grad noch über den Freiherren oder den Bahnhof oder die Frau Käßmann? Er muss nur warten, bis der nächste sich einen Faux-pas leistet und schon ist er durch - zwar unbeliebt, aber auch unbehelligt. Ausserdem hat er sich gerade ein schönes Kapitel für sein Buch gebaut, das garantiert irgendwann kommen wird.

[Elton]

@Doc: Die Aussage von der Tussi war Bantha Poodoo. Aber sich jetzt ausschließlich auf diese Aussage zu stürzen, statt sich mit dem zu beschäftigen, was der Wulff so sagt, ist lächerlich.

Das mit dem Urlaub interessiert mich nur am Rande. Das hat mich schon damals beim Späth genervt, dass der Abtreten musste, weil er mit einem ECHTEN Bekannten auf Segeltörn war. Da ist auch bei Politkern nix dabei, wenn man mit Freunden auf Tour geht. Aber es ist schon interessant, wen der Herr Wulff alles zu seinen Freunden zählt. Aber wie gesagt, das ist nur zweitrangig.

Beim Kredit hat er aber immer wieder betont, dass er ja nur mit der Frau und nix mit dem Herrn Geerkens zu tun hat. haha. Das Geld kommt aus der selben Quelle. Also ist es kindisch, hier rumzustreiten, wer den Überweisungsträger unterschrieben hat. Und er möchte nicht Präsident eines Landes sein, in dem man sich von Freunden kein Geld mehr leihen kann? Ok.... wenn ich jetzt mal 50€ hergeb, ist das eins. Aber 500.000€??? Das ist ne andere Dimension, da sollte man gerade als Politiker aufpassen, was man macht. Da sind die Spielregeln einfach anders. Und dann Umfinanzieren zu sagenhaften Konditionen? Na toll.... wenigstens wurde Porsche dadurch gerettet. Aber man hat ja alles auf einen normalen Vertrag umgestellt. Aber warum erst nachdem alles rausgekommen ist?

Statement Wulff zu dem BW Bank Kredit (Kurzfristiges Darlehen am Geldmarkt, Dauer jeweils 3 Monate, Zinssatz variabel 0,9-2,1% abhängig vom Geldmarkt)
"Die BW Bank war Bank von Herrn Geerkens und hat gesagt, wir sind auch interessiert, uns die Sache bei Herrn Wulff anzugucken und sie haben dann dieses Geldmarktangebot gemacht, das ist so, wie andere die Bedingungen auch haben. Die Sicherheitenlage hat das so hervorgebracht."
Wenn diese Bedingungen andere auch haben, dann geh ich am Montag auf die BW Bank und schließ einen solchen Vertrag ab. Selbst wenn die Zinsen, wie im Interview angegeben, jetzt angeblich steigen, fahr ich immer noch sehr gut damit, da ich auf dem Tagesgeldmarkt je nach dem mehr Zins bekomme, als ich zahlen müsste. Soll ich lachen oder was? Welche Bank würde sowas ohne Eigennutz abschließen?

Dann die Sache mit der Presse... unentschuldbar. Und was sagt Herr Wulff? Er wollte ja nur, dass der Bericht um einen Tag verschoben wird. bla bla. Aber den original Text darf die BILD nicht veröffentlichen. Warum nur? Weil darin die Drohungen so sehr klar werden?

Der Typ redet sich raus, wie jeder Politiker. Die Bundes Angie steckt wie immer den Kopf in den Sand und alle sind zu frieden. Nee nee... so net.

Die FAZ hat hierzu einen sehr guten Kommentar veröffentlicht: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/w ... 94310.html

Noch was:
"Ich bin fest davon überzeugt, dass ich durch eine ganze Reihe von Aktivitäten in der Amtszeit das Amt des Bundespräsidenten wieder gestärkt habe."
@Doc: Zähl mir mal 3 Themen auf, die Herr Wulff bisher so gemacht hat. Auf Anhieb fällt mir da gar nix weltbewegendes ein.... du bist da aufgrund der politischen Nähe eher Fanboy und hast mehr Infos dazu.

[DocBrown]

Ich bin kein Wulff-Fanboy. Ich bin nur zufällig in der Jugendorganisation der Partei des Herrn Wulff. Auf Anhieb fällt mir zu Wulff nur seine Islam-Rede ein. Wenn man die denn mochte.

[Corvin]

@kottsack
Bist du dir sicher, dass er beim Rücktritt keine Bezüge mehr bekommt?

Laut Wikipedia sieht es so aus: (https://de.wikipedia.org/wiki/Bundespr% ... schland%29)

Der Bundespräsident erhält Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers. Sie sind im Bundeshaushalt 2010 mit 199.000 Euro ausgewiesen zuzüglich 78.000 Euro Aufwandsgeld (Aufwandsentschädigung), aus dem auch die Löhne des Hauspersonals für die freie, voll eingerichtete Amtswohnung des Bundespräsidenten zu zahlen sind.[17]

Die Bezüge nach dem Ausscheiden aus dem Amt regelt das Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten (BPräsRuhebezG). Danach werden die Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder auf Lebenszeit als Ehrensold weitergezahlt.[18] Der Altpräsident behält weiterhin ein Büro/Sekretariat im Bundespräsidialamt.

Gruß,
Corvin

[DocBrown]

Es folgt meine juristische Viertellaienmeinung, ohne Hinzuziehen von Literatur.

§1 des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten (BPräsRuhebezG) sieht vor dass der Bundespräsident wenn er "mit Ablauf seiner Amtszeit" aus dem Amt ausschiedet einen Ehrensold in Höhe seiner Amtsbezüge erhält.
Ferner sieht §1 BPräsRuhebezG vor dass die Erteiltung des Ehrensolds auch bei vorherigen Ausscheiden erfolgt wenn dieses "aus politischen oder gesundheitlichen Gründen" geschieht.

Fraglich ist, ob es sich bei einem möglichen Rücktritt wegen Skandals um einen Rücktritt "aus politischen Gründen" iSd §1 BPräsRuhebezG handelt (das Ausscheiden aus gesundheitlichen Gründen scheidet offensichtlich aus).

Mit "aus politischen Gründen" könnten zunächst nur jene Gründe gemeint sein, die den Präsidenten im Rahmen einer Amtsenthebung zum Ausscheiden aus dem Amt zwingen bzw. ihn aus dem Amt ausscheiden lassen. Diese Bedeutung des unbestimmten Rechtsbegriffs ist unwahrscheinlich, da es zum Zwecke der Amtsenthebung des Bundespräsidenten nur die Möglichkeiten des Art. 61 Grundgesetz (GG), der Präsidentenanklage vor dem BVerfG "wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes " gibt. Auf diese Möglichkeit geht aber §5 BPräsRuhebezG ein, indem es dem Bundesverfassungsgericht die Entscheidung über das Beziehung von Ruhesold im entsprechenden Urteil aufträgt.

Der Begriff "aus politischen Gründen" könnte also weiter gefasst sein als die bloße Möglichkeit der formalen Amtsenthebung. In diesem Fall ist der Begriff der "politischen Gründe" auch so weit zu verstehen dass er jedes Ausscheiden aus dem Amt - in Ermangelung einer Amtsenthebung via vorheriger Präsidentenanklage nach Art. 61 GG also der Rücktritt vom Amt - aus politischen Erwägungen heraus umfasst.

Es erscheint mir, dass dies auch die geltende Rechtsauffassung ist, denn Herrn Köhler wird, meinen Informationen nach, auch ein Ehrensold gem. §1 BPräsRuhebezG gewährt obschon dieser nicht durch Zeitablauf sondern durch Rücktritt aus dem Amt schied.

[Elton]

Und schon haben wir es wieder.
Ich hab mir mal den Spaß gemacht, nach einem Rücktritt eines Politikers der Rentenanstalt zu schreiben, dass ich auch kürzlich meinen Rücktritt erklärt habe und ab sofort entsprechende Rentengelder haben möchte. Zu dem Zeitpunkt hatte ich gerade einen Job gekündigt und woanders angefangen. War also analog eines Rücktritts.

Nach Monaten kam plötzlich ein Brief aus Berlin. Die haben tatsächlich meine Sozialversicherungsdaten ermittelt und die Rentenansprüche geprüft und mir dann mitgeteilt, dass ich noch nicht genug Rentenanwartschaftsjahre bla habe. Also gab es nix.

Für meine Überzeugung sollte es so sein, dass ein Politiker bei einem Rücktritt aus eigener Veranlassung überhaupt nix bekommen sollte. Wenn nix gegen ihn vorliegen würde, würde er wohl auch im seltensten Fall zurücktreten. Insbesondere Pensionen, und auch dieser "Ehrensold" sollte frühestens nach Ablauf des von den Politikern selbst festgelegten Rentenalters von 67 Jahren bezahlt werden. Bei vorzeitigem Ausscheiden ggf. entsprechend unter Abzug. Das Problem ist einfach, dass die Politiker tun und lassen können, was sie wollen. Und wenn sie nen Fehler gemacht haben, treten sie halt zurück. Wohl wissend, dass sie so oder so mehr oder weniger fürstlich weiter bezahlt werden. Sei es durch Übergangsgelder oder Pensionen. Wäre hier die Regelung anders, würde sich vielleicht manch einer mal mehr Gedanken machen.

[DocBrown]

Ehrensolde werden übrigens, wie Beamtenpensionen, nicht aus der Rentenkasse sondern aus laufenden Staatseinnahmen bezahlt.


Ansonsten denke ich, dass eine Mindestzeit zur Erteilung von Altersansprüchen (außerhalb einer Rückeinzahlung entsprechender Rentenansprüche, was bei Beendigung von Beamtenverhältnissen ja auch gemacht wird) tatsächlich erst nach einer Anzahl von Dienstjahren geschehen sollte die entweder einer Amtszeit oder mehr als einer Amtszeit entsprechen sollten.

Das man Politiker derart versorgt, dass sie nach Ableistung ihrer Amtszeit finanziell sorgenfrei sind, ist vielleicht dem geschuldet dass man sie unabhängig von Einflüssen halten will.
Ein Beispiel: Sozialdemokratischer Politiker will irgendein Gesetz beschließen. Konzerne sagen "Mach das. Aber dann stellen wir dich nie mehr ein!"

[Corvin]

Ich habe mal wieder ein passendes Zitat aus Wikipedia.

https://de.wikipedia.org/wiki/Mitglied_ ... undestages

Pro Jahr Mitgliedschaft im Bundestag erwirbt ein Abgeordneter einen Pensions-Anspruch auf 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung. Der Höchstsatz von 67,5 Prozent wird nach 27 Jahren Abgeordnetentätigkeit erreicht. Wenn ein Abgeordneter zwei vierjährige Legislaturperioden Mitglied des Bundestags war, so erhält er 0,025 x 8 x 7.668 € = 1533,60 € Pension. Der Beginn der Pensionszahlung erfolgt grundsätzlich mit Erreichen des 67. Lebensjahres. Nach acht Jahren Mitgliedschaft im Bundestag reduziert sich die Altersgrenze um je ein Jahr pro weiterem Jahr Mitgliedschaft (bis max. dem 18. Jahr).[9]

@DocBrown
Wenn ich mir die diversen Nebeneinkünfte anschaue, bin ich mir mit der Unabhängigkeit gar nicht so sicher.

[Corvin]

Heute findet übrigens die 1. Demo gegen den Bundespräsidenten statt.

SHOE FOR YOU, Mr. President!
http://www.clof.eu/index.php?id=621

[DocBrown]

Ich verlinke mal kurz zu diesem Artikel auf Welt.de. Der hat nichts mit Wulff zu tun, und ich will auch keine Debatte über den eigentlichen Inhalt des Artikels führen. Ich will ihn euch nur mal lesen lassen. (das solltet ihr am besten jetzt tun, sonst hat mein Post einen beeinflussenden Effekt auf euch)


Ist das nicht bemerkenswert? In der Welt, ein Artikel der recht nüchtern die Fakten auflistet, weitergehende Informationen bietet, Fachleuten erlaubt die Rechtslage mit unserer zu vergleichen, Übereinstimmungen und Unterschiede feststellt und dann doch so viel Respekt vor dem Leser hat ihn selbst eine Entscheidung treffen zu lassen.
Ich bin ja oftmals sehr frustriert über die Amerikaberichterstattung in deutschen Medien. Deswegen hat mich dieser Artikel so ungemein gefreut. Weil er gut ist und sich nicht in "Der Ami macht etwas, und das ist schlecht, weil der Ami macht nur schlechte Sachen, so!" ergeht. Schön war das. Hab gleich einen lobenden Leserbrief geschrieben (wenn ihr wollt macht das doch auch - ich glaube Leserbriefe die "Gut gemacht!" sagen bekommt man als Journalist nicht oft).