Politik allgemein

[kottsack]

Mag sein, aber es ist schon eher ein Sozi-(online-)Blatt. In deinen Buchtip werd ich mal bei Amazon reinlesen und vielleicht bestell ichs mir ja auch.

[sumisu]

vor ein paar monaten kam dazu auch ein beitrag im tv:

http://vimeo.com/15419837

Sumisu

[Elton]

"Von den fünf im Bundestag vertretenen politischen Organisationen ist die FDP heute die einzige, die nicht links ist, weil sie sich einen Rest gesunder Staatsskepsis bewahrt hat. In ihr lebt noch der Gedanke fort, dass der Griff in die Tasche der Bürger zu begründen ist, nicht umgekehrt die Abstinenz davon. "



Sorry Leute... aber ich muss mich erst noch von dem Lachanfall erholen.

Die FDP war, ist und wird immer nur eine Mitläuferpartei sein, die ihr Fähnchen genau in den Wind hängt, der grad an der Macht ist. Ich würd ein 50l-Fass im Taubertal drauf verwetten, dass sollten - aus unerfindlichen Gründen - jemals die Linken an die Macht kommen und nen Koalitionspartner suchen, die FDP sich dort auch noch antragen würde.

Hmm... ok, ich hab nochmal über das Zitat oben nachgedacht. Eigentlich stimmts. Der Griff in die Tasche der Bürger ist zu Begründen. Solange es um diejenigen Bürger geht, deren Taschen eh schon voll gestopft sind. Also der Wählerzielgruppe dieser Partei.

Was bei sowas rauskommt, sieht man ja an der lustigen Sache mit den Hoteliersvergünstigungen. Erst spendet ein Hotelkettenbetreiber heimlich einen dicken Batzen für unserem rosa Freund seine Wahlkampftour, dann wird nach der Wahl der Steuersatz für Übernachtungen gesenkt und alle sind zufrieden. Naja, fast alle. Die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht. Denn dummerweise können jetzt Frühstückskosten von Geschäftsreisenden net mehr verschleiert werden. Somit gehen die Leute lieber irgendwo günstig auswärts nen Kaffee trinken, statt das teure Hotelfrühstück zu nehmen. Und jetzt haben die Hoteliers ein Problem, weil der Zimmerpreis auf der Mischkalkulation beruhte. Schuss in den Ofen. Aber Hauptsache man hat seine reichen Parteifreunde beschenkt.

So leids mir tut, aber dieser Club ist in meinen Augen der größte Betrügerverein von allen. Die würden die Großmutter verkaufen, wenn man dafür nen Ministerposten bekommt. Ich kapier nicht, wie jemand den Verein so hochloben kann.

[kottsack]

Das Filmchen find ich richtig lustig. Man müsste den Ströbele einfach mal einen Tag lang mit der Kamera begleiten und hätte Widersprüche und Aussetzer bis zum Abwinken.
Die Hotellobbygeschichte wurde zwar von der Koalition verabschiedet - eingefädelt hat die Geschichte aber der bayerische Bauernverband (CSU) und um die Deppen von der Alm ruhig zu stellen, wurde das halt mit durchgewunken.

[kottsack]

Hach, das wird so ein Spass nach der nächsten Wahl. Die Liberalen sind raus und die Grünen ziehen als Tonangebender Partner der Koalition die Regierungsfäden zusammen mit der SPD. Hoffentlich kommt es zu einem Zusatzbündnis mit den Linken. Ich wünsche das dem deutschen Volk. Dann werden alle mal sehen, wie man durch Subventionen und Mißwirtschaft den Staat so richtig in die Scheisse reiten kann. (Alles, was Umwelt und Bio ist, wird mit Subventionen zugeschissen, um es marktfähig zu machen, die Linken drücken H4- und Arbeitslosensätze von 1000,- monatlich durch und holen sich das durch ihre "Reichensteuer". Blöd nur, dass alle Reichen ihr Geld dann aber ganz fix ins Ausland bringen werden, wenn es da nicht eh schon liegt. Weiterhin gibts den Mindestlohn und noch mehr Leute stehen auf der Straße, weil nicht mehr zwei billige Putzfrauen, sondern eine teure die gesamte Werkshalle putzen darf. Özdemir wird Knuddel- und Liebhabminister und jeder, der ein Problemchen mit Polizei/Überwachungsstaat oder doch eher einfach nur mit dem eigenen Leben von einer Müslischüssel zur anderen und dann noch 3 Semesterwochenstunden mit altgriechischer Philosophie im 23. Semester und komischerweise schlechten Jobaussichten, hat, darf ihm mal die Koteletten kraulen. Ströbele wird Obermotzer gegen alles und Fahrradminister - hatten wir ja auch schon lange keinen mehr und der letzte war schon so ein Superheld.
Vermutlich werde ich, wenn die Regierung erstmal ins Rollen gekommen und erste Glanzleistungen abgeliefert hat und das Staatsdefizit verdoppelt hat, grade meine Qualifikationen alle endlich durch haben und mir ganz genau überlegen, ob ich mir das deutsche Geschehen von inner- oder von ausserhalb anschaue. Und, lieber Elton, dann wirst du dich an die Hotellobbygeschichte erinnern und dir denken: war doch eigentlich alles nur eine Lappalie und kommt nun auch vor. Da werden halt keine Zigarren im Hinterzimmer geraucht, sondern Müsli gepickt und gekifft, wenn irgendwelchen Windradproduzenten wieder mal ein Großauftrag für ihre ineffizienten Dinger zugeschustert wird, aber in der Sache wird das genauso dort auch passieren.

-> Ich wünsche allen sehr viel Spass. Mal kucken, ob ich Bock habe, mitzuspielen.

[Dash]

Nimmst du mich mit ?

Aber WER ist denn dann überhaupt wählbar?
4 hast du ja genannt, bleibt für die also die schwarze Alternative.
Für mich war die schwarze Kohl-Ära der Anfang vom Ende.

Eigentlich habe ich auch gar keinen Bock mehr mich darüber aufzuregen.
Sollen sie doch das ganze Ding gegen die Wand fahren. Ich werde die nächsten
30 Jahre schon irgendwie und irgendwo (!) rumbringen.

Leid tut es mir nur um meine Nichten und Neffen...

[kottsack]

Ich sag nicht, wen ich wähle, aber ich wähle seit einiger Zeit möglichst anti-grün.

Aus meiner Sicht ist das Hauptproblem, dass man seit der Kohlära einfach die Zeche für 40 Jahre russische Ausbeutung von ~35% der Landfläche zahlen darf. Das vereinfacht das Ganze zwar sehr stark und es hängt auch alles von vielen Faktoren ab, die ich nicht überblicken kann und will, aber das ist für mich das Kernproblem. Seitdem geht es halt nur noch ums Kredite hin- und herschieben.

Und deine Nichten und Neffen: die sollen ihre Ausbildung zu Ende machen und dann auch einfach mal schauen, ob es anderswo vielleicht auch ganz schön sein kann.

[Elton]

@kottsack:
Vielleicht hätte eine neue, sozialausgerichtete Regierung aber wenigstens soviel Grips, nicht den Zivildienst abzuschaffen und gegen einen Freiwilligendienst zu ersetzen, bei dem man grad mal nen Hunni mehr kriegt, wie wenn man faul mit H4 daheim sitzt. Und wo du die Linken erwähnst.... wenn eine Partei 15% bekommt, dann hat sie IMHO das Recht, auch an einer Regierung beteiligt zu werden. Ob Rechts, Links, Mitte oder sonst was. Die FDP hatte zeitweise weniger und war trotzdem Koalitionspartner. Also verteufelt nicht immer die Linken, nur weil deren Parteiprogramm sinnloser Stuss ist. Wer gewählt wird, ist legitimer Volksvertreter.

Die Grünen haben schonmal gezeigt, dass sie durchaus auch zu rationalen Entscheidungen außerhalb der Ökolandschaft fähig sind. Du kannst nicht die ganze Regierungszeit Rot-Grün absolut verteufeln. Die positiven Auswirkungen der Agenda 2010 sind immerhin zu spüren, auch wenn Fr. Dr. Merkel das jetzt anders betitelt und für sich beansprucht.

Das mit dem benannten Hauptproblem ist sicherlich ein Faktor. Der Zusammenschluß lief einfach zu schnell und ungeplant ab. Das fing schon mit Rückgabe statt Entschädigung an. Und dann waren da halt 20 Mio + X Russlanddeutsche, die noch nie was einbezahlt haben und nur aus der Kasse lebten. Die Zeiten sind aber schon am abklingen, da die Generation der Leistungsbezieher langsam auf natürlichem Weg ausstirbt. Und die übrigen Ex-DDR Bürger tragen zumindest teilweise soweit sie in Lohn und Brot sind für die Sozialkassen ihren Beitrag. Auf der anderen Seite steht aber der unregulierte Finanzmarkt, dem man mal viel stärker auf die Finger schauen sollte. Aber da sind wir wieder beim Klientel der Regierungsparteien. Sieht man ja auch am Ausstieg vom Atomausstieg, bei dem die Atomlobby unsere Regierung sauber übern Tisch gezogen hat (z. B. mit einer Sondersteuer, die aber nicht für die gesamte Laufzeitverlängerung zu zahlen ist, sondern nur für ein paar Jahre).

Wie Dash schon sagt, die etablierten kann man net wählen, bei den nicht etablierten gibts nur eine, die überhaupt eine minimale Chance hat, die 5% Hürde zu schaffen. Und auch bei denen kann man halt nicht voll und ganz zustimmen. Trotzdem unterstütz ich die, weil immerhin weite Teile meiner Meinung entsprechen.

Wichtig ist aber immer wieder zu betonen, dass man als Mitwähler automatisch die Großen unterstützt, Zweitstimme und Verhältniswahl sei dank. Also bitte net daheim bleiben, sondern halt irgendwas wählen. Ich kann da immer wieder die Anarchistische Pogo Partei empfehlen. Deren Wahlziel ist eine Freibier-Sause, die aus den Geldern finanziert wird, die man pro Stimme bekommt.

Außerdem hab ich heut was von einer Partei "Die Guten" aufgeschnappt. Hab mich mit denen aber noch net weiter beschäftigt.

[soulreaver]

Eine, wie ich finde, ebenso für die Quelle untypische, wie gute Kolumne:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 85,00.html

gefällt mir sehr gut.

[Janaldo]

Was haltet ihr hier eigentlich von den aktuellen Geschehnissen um unseren Verteidigungsminister?
Die Sachlage ist inzwischen ja ziehmlich deutlich.

Schreibt @kottsack nicht auch gerade seine Doktorarbeit?

[Charles_Robotnik]

Ich finde das wird wieder hochgekocht. Ich meine bei meiner Facharbeit ist es auch nur ein kopieren auf sehr hohem Niveau. Natürlich ist es dumm von ihm, dass nicht richtig zu kennzeichnen aber das ändert wohl nix daran, dass er intelligent sein wird.

[sumisu]

Was haltet ihr hier eigentlich von den aktuellen Geschehnissen um unseren Verteidigungsminister?
Die Sachlage ist inzwischen ja ziehmlich deutlich.

ich persönlich finde das, was er da gemacht hat, nicht in ordnung. auch finde ich nicht in ordnung, wie er mit der sache jetzt umgeht. er steht nicht dazu und verleugnet auch seine zuvor gepredigten werte. ich finde das ehrlich gesagt sogar schlimmer als die sache mit seiner kopiererei bzw. den fehlenden fussnoten.

andererseits finde ich es aber auch grauenhaft, wie sich medial alle nur auf dieses eine thema werfen und was da fürn fass aufgemacht wird. da wurde wohl endlich mal wieder einer gefunden, auf denen alle ihren finger richten können. und jeder noch so inkompetente politiker wird zum moralaposten und nutzt die gunst der stunde, die nächste sau durchs dorf zu jagen. auch das verhalten finde ich nicht in ordnung.

aber gut. letztendlich ist er selbst schuld. er hatte genug zeit, die sache einzugestehen und darauf ordentlich zu reagieren. diese zeit hat er nicht genutzt und nun muss er schauen, wie er da wieder raus kommt.

ich bin gespannt, wie das letzendlich ausgeht und ob/wie er ggf. noch versucht, die kurve zu kriegen. die sache an sich ist mir dabei aber beinahe egal. da gibts sicherlich genug andere doktoren, die halt nur nicht aufgeflogen sind aber letztendlich ähnliches gemacht haben. sein vorheriges vertrauen in der bevölerung hat er nicht deswegen sondern wegen seiner ausgebliebenen reaktion verspielt. ich bin überzeugt davon, dass ihm das die kommenden jahre noch sehr leid tun wird.

Sumisu

[The Reaper]

Also ich finde das alles mehr wie gepusht... Medien (und Politiker) fokusieren sich total auf dieses Thema.
Ich meine, in wie vielen Doktorarbeiten ist denn irgendwas kopiert? Einfacher liese es sich beantworten, würde man Fragen welche Doktorarbeit komplett frei von Fehlern und "Urheberrechtsverletzungen" ist.

[kottsack]

Ich finde auch, dass er da Mist gebaut hat, aber das sollte keinen Einfluss auf das Tagesgeschehen haben. Ich bin da klar dafür, seine jetzige Arbeit von der Dissertation zu trennen.
Die logische Konsequenz, die ich für richtig halten würde:

das Ganze wird geprüft, falls er wirklich geklaut haben sollte, dann wird ihm der Titel aberkannt bzw. Nachbesserungen zugestanden und dann wars das für mich.
Ich denke, bei der Geschichte wurde ein fachnaher, aber politisch ferner Mensch drauf angesetzt, um im Dreck zu wühlen und er war fündig. Klar auch, dass dies vor den ganzen Wahlen passiert. Dass sich die Masse, insbesondere die Medien da natürlich drauf stürzen und ihn durch den Dreck ziehen, ist auch eine logische Folge. Irgendwas müssen sie ja schreiben. Den Umgang damit finde ich nicht gut - auch wenn ich den Christsozialen nicht sehr nahe stehe. Was da passiert ist in seiner Konsequenz unfair.

Ich mache auch gerade meine Doktorarbeit, allerdings eine naturwissenschaftliche. Dort produziere ich ja neues Wissen und fasse nicht bestehendes Wissen zusammen, wie in diesen Schwafeldisziplinen, wo meiner Ansicht nach eh kaum wirkliche Forschung, sondern Wiederentdeckung und Zusammenfassung stattfindet.

PS: meine Arbeit wird frei von Urheberrechtsverletzungen sein, wie jede andere naturwissenschaftliche Dissertation auch (, die nicht von einem Asiaten stammt).

[DocBrown]

Ich mache auch gerade meine Doktorarbeit, allerdings eine naturwissenschaftliche. Dort produziere ich ja neues Wissen und fasse nicht bestehendes Wissen zusammen, wie in diesen Schwafeldisziplinen, wo meiner Ansicht nach eh kaum wirkliche Forschung, sondern Wiederentdeckung und Zusammenfassung stattfindet.

Den Konflikt zwischen den Rechts- und Naturwissenschaften finde ich noch amüsanter als der Konflikt zwischen Rechts- und Wirtschaftswissenschaften.

Ich bin zwar als Verwaltungswissenschaftler damit auch Rechtswissenschaftler, klinke mich in den Streit aber nur ein um darauf hinzuweisen, dass da Äpfel mit Birnen verglichen werden. Die Forschung in den Rechtswissenschaften kann offensichtlich nicht mit der Forschung in den Naturwissenschaften verglichen werden, nichtmal mit der Forschung in den Sozialwissenschaften (ich zähle die Rechtswis. daher auch nicht zu diesen, obschon das herrschende Meinung ist). Es ist unmöglich bspw. "Die Stellung des Vollstreckungsgläubigers bei grenzüberschreitenden Insolvenzverfahren in der EU" (Doktorarbeit meines Schuldrechts-Professors) empirisch zu behandeln. Wie sollte das denn auch aussehen? Selbst, wenn ich so ein Insolvenzverfahren starte, sagt mir dies nicht sonderlich viel über die Stellung des Vollstreckungsgläubigers, denn Gesetze können unterschiedlich ausgelegt werden, lassen vielleicht Ermessensspielräume.

Der Diskurs und die Forschung in den Rechtswissenschaften kann und will nicht die Forschung in den Naturwissenschaften sein. Ihnen allerdings vorzuwerfen ohne echte Geistestätigkeit nur Zusammenzufassen und Wiederzuentdecken, das halte ich auch für ungerecht.

Insbesondere weil ich in den Rechtswissenschaften ohne Probleme neues Wissen schaffen kann. Denn nahezu alles in dieser Disziplin kann man von zwei, drei, fünzig Seiten betrachten. Ich kann beispielsweise der Ansicht sein, dass "öffentliche Abgaben und Kosten" im Sinne des §80 II Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung nur Steuern und Beiträge meint, die bereits im Haushaltsplan erfasst wurden und daher keine sofortige Vollziehbarkeit von bspw. Verwaltungsvollstreckungskosten vorliegt. Das wäre auch herrschende Meinung, die Argumentation dazu wird also von der Mehrheit der Rechtswissenschaftler so gesehen. Empirisch kann man das garnicht "beweisen". Man kann nur sehen, wie schlüssig die Argumentation einer Vielzahl von Fachleuten erscheint.
Es gibt eine Mindermeinung, deren Argumentation aber nicht zwangsläufig falsch oder schlecht ist, die sagt "öffentliche ... Kosten, das sind doch natürlich auch Verwaltungsvollstreckungskosten! Hier wird jedenfalls jeweils von Kosten gesprochen, die Gesetze kommen vom selben Gesetzgeber, diesem kann man einheitlichen Sprachgebrauch unterstellen usw.". Auch das lässt sich natürlich nicht belegen.


Andererseits habe ich, nachdem ich sagte dass ich mich da garnicht drauf einlassen will, relativ viel Text zusammengeschrieben. Vielleicht ist an dem Schwafel ein bisschen was dran

[kottsack]

Ihr versucht also Makel der Menschheit zu finden und zu beseitigen. Mir ist es durchaus klar, dass sich darum auch jemand kümmern muss, aber ich tue mich schwer, diese vom Mensch induzierte Forschung mit der Forschung an unbekannten Naturgesetzen in ihrer Wichtigkeit gleichzusetzen, da die Naturgesetze auch ohne den Menschen gelten werden. Entgegnen mag man mir, dass es kein Schwein interessieren würde, wie die Naturgesetze gehen, würden die Menschen nicht mehr da sein. Ebenso wenig würde sich auch kein Schwein mehr um Rechtsprobleme kümmern. Ich sage nicht, es wäre minder intellektuell, nur finde ich naturwissenschaftliche Probleme global gesehen interessanter.
Im Endeffekt kann man bei vom Menschen geschaffenen Problemen doch sagen, dass es eine gewisse Zeit an Arbeitsstunden benötigt, um das Problem zu lösen. Ich denke, dass der Mensch nichts komplizierteres Schaffen kann, als er zu beherrschen vermag. Bei den Dingen der Natur hingegen, kann man nicht sagen: "Daran arbeite ich jetzt drei Jahre und dann ist das gelöst." Die Warscheinlichkeit für ein gelöstes Problem steigt mit der Zeit, aber Garantie gibt es keine. Das finde ich daran so faszinierend, wohingegen ich dem oben angesprochenen Mangel keine Faszination abgewinnen kann. Das muss aber auch nur mich betreffen. Irgendwie muss ich mich ja für meinen Mist und das in der Regel tägliche Scheitern motivieren.

[DocBrown]

Es muss auch viele Naturwissenschaftler geben, ich habe da sehr großen Respekt vor diesem Feld und würde nie behaupten, dass die Rechtswissenschaften wichtiger wären, als die Physik, Chemie etc.

In der Tat wird die Beschäftigung mit naturwissenschaftlichen Themen den meisten Menschen als lohnender und spannender erscheinen. Nicht zuletzt hab ich seinerzeit deswegen Chemie LK gewählt. Aber wenn man, so wie ich, absolute Matheniete ist, dann muss man sich eben mit Studiengängen zufrieden geben, die keine Mathematikvorlesungen haben.

[kottsack]

Für Chemie und Bio brauchst du überwiegend nicht mehr als Mittelstufenmathe. Trotzdem bin ich froh, dass du dich um etwas kümmerst, was mir absolut zuwider ist und ich das machen kann, was mir Freude bereitet. Arbeitsteilung ist schön. Ich war z.B. ne absolute Niete, was Beamtendeutsch angeht. Ich will das auch nicht schmälern, was du machst; Wenn alle etwas ehrlicher wären, dann bräuchts dich nicht. Das ist aber leider Utopie. Schade.

[DocBrown]

Mir hat schon die Mittelstufenmathe gereicht, das möcht ich nicht mehr haben.

Daher stimme ich dir zu. Arbeitsteilung ist was tolles und in einer perfekten Welt bräuchte es weder Verwaltungsbeamte noch Juristen. Da wir eine solche, zumindest auf dieser Daseinsebene, nicht erleben werden, werd ichs wohl machen müssen. Und freue mich über diese Erklärung friedlicher Koexistenz.

[Tyler_D]

Um mal wieder zum Thema zurück zu kommen.

Mich stört bei dieser Sache hauptsächlich, dass sich jetzt Parteifreunde vor Ihn stellen und sagen: "aber sonst macht er doch einen guten Job".

Wenn ein falscher Arzt auffliegt, dann lässt man ihn doch auch nicht weiter Patienten behandelt, weil er dies vielleicht in mancher Augen gut gemacht hat.

Ich kenne die Laufbahn von Karl Theodor nicht, aber ich denke schon, dass sein Titel ihm bei der Karriere geholfen hat. Deswegen kann ich die Rücktrittsforderungen von einigen auch nachvollziehen.

Wenn man mir jetzt einen erkauften, kopierten oder erschwindelten Meisterbrief nachweisen würde und dieser würde mir darauf hin aberkannt, dann würde mich meine Firma auch nicht weiter als Meister beschäftigen, egal wie gut ich diesen Job in den letzten Jahren gemacht habe.
Der Vergleich hinkt zwar etwas, weil man als Politiker nicht zwingend einen Titel inne haben muss, aber wenn durch diesen Titel Aufstiegschancen vergrößert wurden, dann sollte man es auch ähnlich behandeln wie in der freien Wirtschaft üblich.