Bundespräsident Köhler tritt zurück!

[Elton]

Ich schreib zu dem Thema eh meinen MdB an. Da will ich wissen, was dieser Spaß der Politikerriege, die da mit ist, insgesamt gekostet hat. Dem Deutschen Staat hats ja nix effektives eingebracht. Finale ist was anderes, aber Viertelfinale?

Da sollte mal einer nachfragen, ob die Spritztour denn auch als geldwerter Vorteil versteuert wird.

[Elton]

Nur so nebenbei..... Herr Wulff ist auf Antrittsbesuch bei Herrn Sarkozy. Da hat er nix besseres zu tun, als die in der WM heimgereisten Franzosen auf die Damen-EM in Deutschland nächstes Jahr zu vertrösten. Nur schade, dass da die WM stattfindet.

Kaum im Amt, schon ein Fettnäpfchen. Der Kerl legt ein ziemliches Tempo vor!



Und wo wir grad bei Politik sind... still und heimlich wird Deutschland jetzt doch wieder hinter den USA aufräumen. Wir nehmen 2 Guantanamo-Häftlinge auf. Zur Erinnerung... Guantanamo ist das US-Gefängnis innerhalb der Militärbasis auf Kuba, auf dem Landzipfel, dessen Pachtvertrag bereits 1999 ausgelaufen ist und von den USA noch immer völkerrechtswidrig besetzt gehalten wird, um völkerrechtswidrig Personen festzuhalten, denen weder der Kombatanten = Kriegsgefangenenstatus, noch der Terroristen = Verbrecherstatus zuerkannt wird.

Jedenfalls übernehmen wir jetzt zwei dieser Häftlinge, gegen die eigentlich gar nix vorliegt, ausser, dass die im Taliban-Gefechtsgebiet aufgegriffen wurden. Bin mal gespannt, wie das mit dem deutschen Rechtssystem vereinbar ist. Und überhaupt... ein Gefängnisinsasse kostet glaub ich in etwa 250.000€ p.a., somit gehen wieder ne halbe Mille jährlich dafür drauf, dass wir Leute gegen jede Regel inhaftieren. Wieviel kostet noch gleich ein Kindergartenplatz? Oder ein neuer Dingo für unsere Kameraden in Afghanistan?

Soviel zum Sparplan.

[DocBrown]

Ich glaube nicht, dass die übernommenen Gefangenen inhaftiert werden. So wie ich das verstanden habe - habe mich allerdings noch nicht eingelesen und auf den Radio vertraut - werden die frei herumspringen gelassen. Da passts ja, dass sich sofort Hamburg freiwillig meldete. Hamburg ist ja sowas wie die Hauptstadt der Islamterroristen.

[Elton]

Na wenn die frei rumspringen dürfen, wer hindert die dann daran, das Land zu verlassen und wieder nach Afghanistan zu gehen?
Das ist doch total sinnlos!

[Tyler_D]

Ich habe das jetzt auch so verstanden, dass die in die Gesellschaft integriert werden sollen. Mit Sprachkurs usw.

Wenn man die bei uns wegsperrt, dann könnte man Gefangen von denen eine Gefahr ausgeht unterbringen. Dort haben sie ja bedingt Kontakt zu der Aussenwelt.

[DocBrown]

Na wenn die frei rumspringen dürfen, wer hindert die dann daran, das Land zu verlassen und wieder nach Afghanistan zu gehen?
Das ist doch total sinnlos!

Die Bundesregierung bzw. der Bundesinnenminister de Maiziere behauptet (via Tagesschau) folgendes:

1. Das eine "intensive Prüfung" ergeben habe, dass von den beiden aufzunehmenden Männern keine Gefahr für die Sicherheit der Republik ausgehen würde. Das man ferner "keine Terroristen" ins Land hole.
2. Das gegen die aufzunehemenden Insassen keine strafrechtlichen Vorwürfe vorliegen.


Die Beiden bekommen ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht in Deutschland. Das wird noch geprüft. Erstmal würde man sich wohl darauf konzentrieren, eine Integration voranzutreiben. Sprachkurs und psychologische Unterstützung (wohl sehr nötig wenn man bedenkt, was man von Guantanamo so weiß) sind wohl angedacht.

Ich nehme folgendes an. Wenn die Amerikaner nach neun Jahren intensiver Anwendung von "Stresspositionen", Temperaturwechseln, Waterboarding, Gebrauchshunden und weiterem mehr immernoch keine Anzeichen auf Terrorismus finden können, und das die deutschen Sicherheitsbehörden wohl bestätigen, dann darf man wohl davon ausgehen dass da auch kein Terrorismus war. So sieht es wohl der Hr. Innenminister, und sagt, dass eine Sicherheitsüberprüfung das wohl auch ergeben habe.