Politik allgemein

[DocBrown]

Besoffen kann man immer sein.

[The Reaper]

Besoffen kann man immer sein.

Satz des Tages!

[DocBrown]

Studentische Weisheiten von DocBrown.

[Elton]

Mitgliedsanträge auf Bierdeckeln kann ich nur unterstützen, schließlich sitzt in meinem Ort der weltgrößte Bierdeckelhersteller

Was die Parties angeht... des war ja jetzt net irgendeine Party irgendwo, sondern in einer Großdiskothek. Da wär an dem Tag also eh was gewesen, nur die JU hat das ganze halt unter ihr Motto gestellt. War also net extra gemacht fürs Volk, sondern nur gekapert

Grundsätzlich ist es mir auch relativ egal, ob die JU sowas macht.... wollte den Doktor nur necken. Auf der anderen Seite sieht man aber, was so eine Aktion bringt. Für Politik interessieren sich dort nur die, die schon in der JU sind und deswegen vielleicht gezielt hingegangen sind. Die anderen waren dort, weil sie eh in die Disko wären und der Alk billiger war.

Übrigens.... grad läuft eine Klage der Jugendorganisation der Linken gegen die Verteilung der Staatszuschüsse für politische Jugendorganisationen. Die werden nämlich im Hinterzimmer von nem Verband beschlossen (Namen hab ich grad net parat). Jedenfalls sitzen in dem Entscheidungsgremium Vertreter der Jugendorganisationen von CDU/CSU, FDP, Grüne, und SPD. Und die machen unter sich aus, wer wieviel abkriegt vom Kuchen. Die jungen Linken klagen gegen diese Intransparenz und kommen damit wohl auch durch, so dass in Zukunft ein klareres Konzept geschaffen werden muss. Gut auch für die JuPis.

[kottsack]

Jungpiraten hieß vor fünf Jahren noch LAN-Party.

[DocBrown]

Mitgliedsanträge auf Bierdeckeln kann ich nur unterstützen, schließlich sitzt in meinem Ort der weltgrößte Bierdeckelhersteller

Was die Parties angeht... des war ja jetzt net irgendeine Party irgendwo, sondern in einer Großdiskothek. Da wär an dem Tag also eh was gewesen, nur die JU hat das ganze halt unter ihr Motto gestellt. War also net extra gemacht fürs Volk, sondern nur gekapert

Das war keine "Großdiskothek", das war eine Dorfdisse. Gekapert wurde da nichts - es ist recht häufig dass Diskobetreiber einem Umsatzbeteiligung oder den Eintrittspreis überlassen und entsprechende "Aktionspreise" anbieten wenn man dafür die Werbung übernimmt und X Kunden liefert. Ich kenne jemanden, der das in seiner Jugend sehr erfolgreich gemacht hat - ist ne klasse Sache wenn man ein Netzwerk hat.

Grundsätzlich ist es mir auch relativ egal, ob die JU sowas macht.... wollte den Doktor nur necken. Auf der anderen Seite sieht man aber, was so eine Aktion bringt. Für Politik interessieren sich dort nur die, die schon in der JU sind und deswegen vielleicht gezielt hingegangen sind. Die anderen waren dort, weil sie eh in die Disko wären und der Alk billiger war.

Es ist schon allein zur Bekanntheitspflege unter Jugendlichen nicht schlecht. Man könnte jede Aktion für die >pol. Jugendorganisation einfügen< damit abkanzeln dass man sagt "alle die es interessiert sind eh schon hier."
Ferner wissen wir gar nicht, wie die Aktion lief. Wir wissen was Extra-3 daraus gemacht hat und mit einer Fernsehkamera, Suggestivfragen und dem richtigen Schnitt mache ich dir aus jeder Veranstaltung eine Lachnummer.

Übrigens.... grad läuft eine Klage der Jugendorganisation der Linken gegen die Verteilung der Staatszuschüsse für politische Jugendorganisationen. Die werden nämlich im Hinterzimmer von nem Verband beschlossen (Namen hab ich grad net parat). Jedenfalls sitzen in dem Entscheidungsgremium Vertreter der Jugendorganisationen von CDU/CSU, FDP, Grüne, und SPD. Und die machen unter sich aus, wer wieviel abkriegt vom Kuchen. Die jungen Linken klagen gegen diese Intransparenz und kommen damit wohl auch durch, so dass in Zukunft ein klareres Konzept geschaffen werden muss. Gut auch für die JuPis.

RPJ, Ring Politischer Jugend.

Die Jungen Piraten werden wohl ohne Probleme in den Bundes-RPJ kommen. Es geht hier nicht um eine Blokade gegen jeden zwecks Besitzstandswahrung. Nicht die "Jungen Linken" (die sind ein eigener Verband, der im RPJ ist) sondern die Linksjugend Solid, die Jugendtruppe der Linkspartei, wollen da rein. Und diese ist extremistisch und wird vom Verfassungsschutz deswegen auch überwacht. Daher hat die JU hier ganz richtig ein Veto eingelegt um diese Sozialisten nicht durch Staatsgelder gefördert zu sehen.

Und vielleicht solltet ihr über eure Abkürzung nachdenken "JuPis" klingt total nach Jungpionieren.
JP geht natürlich auch nicht (das wär die offzl. Abkürzung der Jungpioniere).... Wie wäre es mit BF (Babyfreibeuter)?

[Elton]

JuPi bring ich mehr mit Yuppi in Verbindung, also erfolgreichen, jungen Menschen.
Von daher seh ich das net soo schlecht. Allerdings sind die nach der letzten Mitgliederversammlung ein gutes Stück übers Ziel rausgeschossen, mit der Wahlrechtsforderung.
Der Chef des Vereins ist aber ansonsten ganz ok.

Die Klage ging grundsätzlich ja mehr darum, dass net im Hinterzimmer ausgemacht wird, wer wieviel abbekommt, sondern dass das zustänidge Familienministerium da klare und transparente Verteilerschlüsseln aufbauen muss. Das kann meiner Meinung nach nicht erst durch den RPJ bestimmt werden... bzw. durch eine von dem festgelegte Liste.

Das wär ja das gleiche, wie wenn die Politiker ihre Diäten nach gut dünken und eigenem Ermessen festlegen würden.... gut, die machen das so, aber das ist noch lang kein gutes Vorbild

[DocBrown]

Ich finde es immer wieder bedauerlich dass die Wahl des Bundespräsidenten nicht in namentlicher Abstimmung erfolgt...

[Elton]

Bringt doch eh nix. Die ganze Bundesversammlung könnte man doch auch einfach von den Fraktionsvorsitzenden machen lassen. Die paar Abweichler dazwischen machen den Kohl doch eh net fett.

[Tyler_D]

Die paar Abweichler dazwischen machen den Kohl doch eh net fett.

Den Kohl muss auch niemand mehr fett machen, das hat schon jemand geschafft.

[DocBrown]

Bringt doch eh nix. Die ganze Bundesversammlung könnte man doch auch einfach von den Fraktionsvorsitzenden machen lassen. Die paar Abweichler dazwischen machen den Kohl doch eh net fett.

Vielleicht. Ich will aber wissen, wer von der CDU/CSU nicht für Gauck gestimmt hat. Damit man die das nächste Mal nicht mehr zu Delegierten macht.

[MuhMachtDieKuh]

Wahrscheinlich hat sich die Merkel auch enthalten, so wie die gegen Gauck gekämpft hat... würde mich jedenfalls nicht wundern.

[DocBrown]

Mich würde es freuen wenn sich Merkel der Kanzlerschaft enthalten würde und wir stattdessen einen Konservativen --- aber lassen wir das.

[kottsack]

Die Angie ist für mich der einzige Grund, irgendwie in die Richtung zu wählen, auch wenn ich da einen Haufen Trottel gleich mitbekomme.

[Elton]

Regt euch net über die Angie auf. Die FDP wird bis zum 13.05. aus drei weiteren Landtagen geflogen sein. Spätestens dann ist die Regierung nur noch eine Farce und es sollte vorgezogene Neuwahlen geben. Wär zwar unpraktisch weil zu früh für meinen Verein, aber es geht ja immerhin ums große Ganze.

[DocBrown]

Neuwahlen sind doof. Wir werden irgendwann noch wie die südeuropäischen Länder, in denen keine Regierung mal eine Legislaturperiode durchhält.

[Elton]

Klar sind Neuwahlen doof. kosten ein Haufen Geld, sorgen für noch mehr Wahlunlust bei den Bürgern und sooooo arg viel ändert sich an der Regierungspolitik auch bei neuen Leuten net.
Andererseits kann die FDP den Karren halt auch vollends in den Dreck fahren.

Wenn man von Baden-Württemberg absieht, haben wir bei den Regierungen wenigstens nicht ausschließlich Parlamente, in denen die Oposition dagegen ist, um dagegen zu sein, ohne zu prüfen, ob ein Inhalt eben doch auch Sinn macht. Manchmal raufen die sich schon zusammen. Im Gegensatz zum Beispiel auch die USA, wo die Reps ebenfalls grundsätzlich dagegen sind.
Da ist das deutsche Mehrparteiensystem mit Koalitionen schon besser.

[DocBrown]

Klar sind Neuwahlen doof. kosten ein Haufen Geld, sorgen für noch mehr Wahlunlust bei den Bürgern und sooooo arg viel ändert sich an der Regierungspolitik auch bei neuen Leuten net.
Andererseits kann die FDP den Karren halt auch vollends in den Dreck fahren.

Soll sie.

Wenn man von Baden-Württemberg absieht, haben wir bei den Regierungen wenigstens nicht ausschließlich Parlamente, in denen die Oposition dagegen ist, um dagegen zu sein, ohne zu prüfen, ob ein Inhalt eben doch auch Sinn macht. Manchmal raufen die sich schon zusammen. Im Gegensatz zum Beispiel auch die USA, wo die Reps ebenfalls grundsätzlich dagegen sind.

Du unterstellst jetzt nicht gerade der Opposition im Landtag von BaWü dass sie "dagegen sei um dagegen zu sein"?

Übrigens sind die Republikaner nur deswegen momentan dagegen weil sie in der Minderheit sind. Wenn sie wieder in der Mehrheit sind (was sie ja im Repräsentantenhaus schon sind), dann sind die Demokraten wieder gegen alles.

Das erklärt sich aus der politischen Kultur in den USA - man ist dort eben nicht so konkordanzorientiert wie hier. Und bei zwei Parteien, die die großen politischen Strömungen repräsentieren (Republikaner die rechten, konservativen und radikalliberalen Strömungen, Demokraten die linksliberalen, sozialdemokratischen, linken Strömungen [die Demokraten "liberal" zu nennen ist ein typischer Übersetzungsfehler deutscher Journalisten - die Demokraten werden in den USA "liberals" genannt, aber das übersetzt man nicht mit "liberal", weil es eben nicht liberal meint]) ist es auch nicht verwunderlich wenn man die Aktivitäten der anderen Partei ablehnt.

Da ist das deutsche Mehrparteiensystem mit Koalitionen schon besser.

Es ist gleich schlecht, finde ich. In den USA weil immer blockiert wird, in Deutschland weil immer alles so lange verwässert wird bis alle nichts mehr dagegen haben.

[Elton]

Du unterstellst jetzt nicht gerade der Opposition im Landtag von BaWü dass sie "dagegen sei um dagegen zu sein"?

Doch. Mach ich.
Mir kommts nämlich so vor. Die CDU sind einfach schlechte Verlierer. Wenn man dazu noch das Gewäsch hört, was die Gönner und der Hauck so ablassen, kann ich nur kotzen.
Klar ist nicht alles toll, was die Regierung treibt und der Schmid hat auch noch immer net verkraftet, dass er nur Juniorpartner ist. Aber bei einigen von den Sachen, die zur Entscheidung anstanden, war die CDU einfach mal per se dagegen. Und ich mein jetzt netmal S21. Aber frag mich net nach Beispielen, die Landespolitik verfolg ich momentan nur auf kommunaler Ebene. Gibt aber Sachen aus dem Herbst.

Nehmen wir zum Biespiel mal die Polizeireform. Ohne, dass die endgültige Form klar ist, ist die von vorneherein abzulehnen. Durch die CDU Politiker und das schwarze Gesocks, dass sich 50 Jahre lang in der Verwaltung und auch bei der Polizei breit gemacht hat. Letztere sind natürlich eh dagegen, weil ja das eine oder andere Pöstchen verloren gehen könnte. Ich geb zu, dass ich mich nicht allzu tief in die Thematik eingearbeitet hab und piratig-richtig somit eigentlich die Kresse halten sollte. Aber der Innenminister und seine Berater werden sich bei der Sache schon was gedacht haben und net einfach mal ins Blaue hinein was ändern wollen. Außerdem: Stillstand bedeutet Rückschritt. Und wenn durch die Reform tatsächlich der eine oder andere Streifenpolizist mehr unterwegs sein kann, dann soll es mir recht sein. Bei mir in der Gegend ist nämlich quasi rechtsfreier Raum. Zwischen Gernsbach und Baiersbronn sind in der Regel nur die Cops unterwegs, die grad mal wieder mit dem Dienstwagen auf privatem Heimatbesuch unterwegs sind (allein in meiner Ortschaft wohnen 6-8 Cops). Nicht, dass wir aufgrund der allgemeinen Kriminalitätslage mehr brauchen würden, aber zu tun hätten die sicher trotzdem genug. Und so geht es sicher vielen Gegenden.
Aber wie gesagt. Die CDU kann die Reform ja wieder net befürworten.

[DocBrown]

Nehmen wir zum Biespiel mal die Polizeireform. Ohne, dass die endgültige Form klar ist, ist die von vorneherein abzulehnen. Durch die CDU Politiker und das schwarze Gesocks, dass sich 50 Jahre lang in der Verwaltung und auch bei der Polizei breit gemacht hat. Letztere sind natürlich eh dagegen, weil ja das eine oder andere Pöstchen verloren gehen könnte.

Ist nicht der Fall. Es gehen keine Posten verloren. Außerdem finde ich es mehr als nur beleidigend dass du hier von Polizisten als "schwarzem Gesocks" sprichst.

Die Gründe gegen die Polizeireform sind rational erklärbar und basieren sicherlich weder auf Postenangst noch auf Kirchturmdenken. Es ist einfach sicherheitspolitisch nicht erstrebenswert diese Reform durchzuziehen.

Ich geb zu, dass ich mich nicht allzu tief in die Thematik eingearbeitet hab und piratig-richtig somit eigentlich die Kresse halten sollte.

Hm.

Aber der Innenminister und seine Berater werden sich bei der Sache schon was gedacht haben und net einfach mal ins Blaue hinein was ändern wollen.

Die Landesregierung hat sich auch zu S21 etwas gedacht. Und zum Atomaustieg-austieg.

Die denken sich immer ganz viel. Aber das muss nicht zwangsläufig sinnig sein.

Außerdem: Stillstand bedeutet Rückschritt.

Sehe ich nicht so. Wenn etwas funktioniert (und BaWü hat die beste deutsche Polizei!), dann soll man das nicht ändern. Nichts daran. Wenn etwas funktioniert, dann lässt man es so wie es ist, egal wie lange.

Die Polizei in Baden-Württemberg funktioniert. Wenn man mehr Polizisten braucht - was der Fall ist - dann muss man schauen dass man anderswo etwas einspart sodass das möglich ist, oder man generiert mehr Einnahmen (leider haben unsere Länder ja keine Steuerhoheit).

Und wenn durch die Reform tatsächlich der eine oder andere Streifenpolizist mehr unterwegs sein kann, dann soll es mir recht sein.

Das Gegenteil wird der Fall sein. Durch die Zentralisierung wird es weniger Streifen geben, weil die Schutzpolizisten permanent auf die Kripos warten müssen wenn es bspw. einen Einbruch gab.
Ein Beispiel: Der Neckar-Odenwald-Kreis soll u.a. mit dem Stadt- und Landkreis Heilbronn zusammengelegt werden, Polizeimäßig. Die Kriminalpolizei würde dann wohl nach Heilbronn verlagert, alle Außenstellen fallen weg. Jetzt gibt es nachts um 22 Uhr einen Einbruch in Wertheim. Der Streifenpolizist fährt also hin um zu schauen ob der Einbrecher noch im Objekt ist und alarmiert bestenfalls zeitgleich die Kripo. Die rückt jetzt in Heilbronn aus und braucht bei idealen Wetter- und Verkehrsverhältnissen 1 Std. 20 Minuten zum anrücken. Der Streifenpolizist ist am Einbruchsort und der muss dort jetzt warten (schon allein um den Tatort zu sichern) bis die Kripo da ist - 1 Stunde 20 Minuten für nix.
Jetzt ist die Kripo da und der Streifenpolizist kann wieder auf die Wache zurück. Der Kriminalpolizist nimmt den Einbruch auf und so weiter, dauert vielleicht 30 Minuten, 45 Minuten. Und fährt dann wieder nach Heilbronn. 2:40 Fahrt bei 45 Minuten Tätigkeit.
Es wird aber noch grotesker: Denn es sind ja nicht nur 2:40 Fahrzeit - es sind 4 Stunden Arbeitszeit (1:20 für den SchuPo, nicht vergessen!) - eine halbe Schicht.

Es wird noch besser und jetzt, weil ich mich da besser auskenne, ein Beispiel aus meiner Region:

Die Kriminalpolizei soll hier nach Mannheim zentralisiert werden. Die Außenstelle bspw. in Wiesloch wird geschlossen. Jetzt fehlt dem Kriminalbeamten aber doch die Orts- und Personenkenntnis für Wiesloch. Wenn da etwas passiert dass für einen ortsbekannten Verbrecher typisch ist - wie will der Kriminalpolizist das herausfinden? "Na, aber der Schutzpolizist vor Ort der hat doch solche Kenntnis."
Ja. Aber der bearbeitet den Fall nicht!

Es ist einfach wiedersinnig die Kriminalaußenstellen abzuschaffen. Es ist einfach wiedersinnig die Polizeipräsidien zusammenzulegen und so Mammutverwaltungen zu schaffen um eine Führungsstelle einzusparen.

Rein rechnerisch sieht die Reform toll aus. Aber den Realitätscheck schafft sie leider nicht.

Bei mir in der Gegend ist nämlich quasi rechtsfreier Raum. Zwischen Gernsbach und Baiersbronn sind in der Regel nur die Cops unterwegs, die grad mal wieder mit dem Dienstwagen auf privatem Heimatbesuch unterwegs sind (allein in meiner Ortschaft wohnen 6-8 Cops). Nicht, dass wir aufgrund der allgemeinen Kriminalitätslage mehr brauchen würden, aber zu tun hätten die sicher trotzdem genug. Und so geht es sicher vielen Gegenden.

Ich bin auch für mehr Stellen bei der Polizei. Aber nicht so, wie es die Landesregierung fordet.

Andererseits habe ich in meiner Jugend immer genossen dass es so wenig Streifen gibt.