Politik allgemein

[Tyler_D]

So sollten alle Schwarzen und Gelben am WE wählen
http://www.schleckysilberstein.com/2013 ... -spektrum/

[The Reaper]

Hilfe! Alleinige Mehrheit für Angie?

[Dash]

So, endlich sind die Wahlen um! (bis zum Frühjahr 2014, dann geht es bei uns mit Kreistag, Gemeinderat & Bürgermeister weiter).

Eigentlich wie erwartet, vielleicht aber nicht in dieser Heftigkeit:
CDU/CSU fast an der absoluten Mehrheit vorbei, SPD wie erwartet, Grün schlechter als erwartet,
Linke wie erwartet und FDP wie gehofft rausgekickt (der Höhepunkt des gestrigen Wahlabends!)

Bin mal gespannt wie es weitergeht.
SPD wäre schön blöd, wenn sie was zusammen mit der CDU/CSU machen...dann können
sie die Wahl in 4 Jahren auch gleich wieder abschreiben. Aber wahrscheinlich werden sie es dennoch machen.

Rot-rot-grün ist ziemlich ausgeschlossen, da würden sich ja alles lächerlich machen.

Bleibt schwarz-grün....warum auch mal nicht....

[Tyler_D]

Bleibt schwarz-grün....warum auch mal nicht....

Hat die CDU nicht ihren Walkampf teilweise darauf begründet eben nicht SPD zu wählen, weil man dann automatisch die Grünen mit wählt?

Aber das Wahlergebnis war ja fast so zu erwarten. Zum Glück ist die FDP "erstmal" draußen.

[häxe]

ich glaube wir haben jetzt eine komplizierte Lage. Aber interessant.
SPD und Grünen ist (auf den ersten Blick) beiden nicht unbedingt zu raten eine Koalition einzugehen.
Andererseits wird eine Verweigerung sicher auch nicht nur positiv in der Bevölkerung aufgenommen. Den warum soll man beim nächsten mal eine Partei wählen die dann gar nicht regieren will wenn sie gefragt wird.
Rot Rot Grün geht nicht, das haben SPD und Grüne deutlich gemacht und ausserdem wäre diese knappe Mehrheit bei den 3 Parteien die sich einigen müssen einfach zu unsicher.
Ich bin sehr gespannt darauf was die nächsten Wochen passiert und wieviel der Koalitionspartner dann von der CDU/CSU an Zugeständnissen abverlangt.
Ich hoffe den schwarzen wird die Freude im Gesicht noch eingefrieren.

Toll finde ich das die gelben Lügner so richtig abgestraft wurden.

[Elton]

Tja. Wir von den Piraten haben leider gnadenlos verkackt. Zwar konnten wir die Leute überzeugen, die sich über uns schlau gemacht haben, aber wieviele wollten sich denn überhaupt mit uns beschäftigen? Die Piraten haben eben einen grundsätzlich schlechten Ruf und Angie ist toll. Also wählt man CDU, auch wenn deren Programm überhaupt nicht mit der eigenen Überzeugung übereinstimmt. Aber: Trotzdem sind nicht die Wähler schuld, sondern ganz allein wir selbst. Weil wir Piraten es nicht geschafft haben, klar zu machen, wofür wir stehen. Weil es immer wieder Wichtigtuer in der Partei gibt, die sich profilieren wollen, statt effektiv zu arbeiten. Und weil die Leute lieber zanken, statt was gescheites zu leisten. So oder so, nächstes Ziel sind jetzt die Kommunalwahlen und die Europawahl.

Das die CDU an der absoluten Mehrheit krazt, ist erschreckend. So gut war die Arbeit dann ja doch nicht. Aber Angie steht eben für Stabilität und das ist, was die Leute wollen. Den meisten von uns geht es zu gut, als dass man sich über Probleme Sorgen machen will. Meiner Meinung nach kann die CDU diese Vorschusslorbeeren jetzt aber nur vergeuden. Es wird sich zeigen, dass der im Programm erwähnte "Finanzierungsvorbehalt" dazu führen wird, dass nur ein Bruchteil der 28 Mrd. Entlastungen umgesetzt wird. Dafür kommt - dank einer mit 8,x % sehr starken CSU - eine PKW Maut, wahrscheinlich für alle.

Jetzt gibt es für die Regierungsbildung nur zwei ernsthafte Möglichkeiten:

- große Koalition:
Die SPD würde sich damit keine Freude machen. Um in der Regierung mitzuspielen, müsste sie einen Großteil ihrer Vorhaben in die Tonne treten. Will man wirklich seine eigenen Ziele verraten, damit man an der Macht sein kann? Oder wäre hier die Opposition nicht besser? Auch für das Land wäre es wohl nicht besonders toll. Es würde eine Reduzierung aller Vorhaben auf einen Minimalkonsens bedeuten. Statt großer Würfe, wären nur noch kleine Schritte möglich. Das ist sicher nicht zielführend.

- Schwarz-grün:
Lehnt die SPD ab, bleibt der CDU nur noch schwarz-grün. Und diese Koalition müsste sich Mutti sehr teuer erkaufen. Die Grünen würden einige ihrer Inhalte in den Koalitionsvertrag schreiben und die Umsetzung auch einfordern. Die Gesamtlösung wäre aber vielleicht nichteinmal schlecht. Mit den Grünen wäre der Umweltschutz als Ziel gesichert, Netzpolitik käme vermutlich nicht unter die Räder und auch gegen die Schere zwischen Arm und Reich würde etwas getan. Bleibt abzuwarten, ob es so kommt.

Die Option einer Rot-rot-grünen Regierung wurde ja von vorneherein ausgeschlossen. Jetzt gibt es auch kein Zurückrudern, ohne dass SPD und die Grünen ihr Gesicht verlieren. Das ist auch gut so. Zwar hätten die drei Parteien die Mehrheit hinter sich, aber mla ehrlich, das Ergebnis war sehr deutlich, wer das Land regieren soll. Der Wählerwille zählt auch hier.

Die FDP wird jetzt hart zu kämpfen haben, um wieder nach vorne zu kommen. In Hessen sieht es ja wohl so aus, als ob die Partei gerade noch so drin bleiben würde. Aber ob der Lindner jetzt das Ruder rumreißen kann, bleibt fraglich.

Somit kommen wir zur AfD. Hier zeigt sich wieder, dass mit Stammtischparolen noch am meisten Stimmen zu fangen sind. Und während man den Piraten von Anfang an vorgeworfen hat, eine "Ein-Themen-Partei" zu sein, hörte man diese Aussage in Bezug auf die AfD noch nie. Meiner Meinung nach, ist es gut, dass die den Einzug nicht geschafft haben. Diese Art rechtspopulistischer Politik kann ich nicht gut heißen. Für die Zukunft gehe ich davon aus, dass es das einzige Aufflackern für die AfD war. Wie auch schon bei den Piraten nach den ersten Erfolgen, werden jetzt die Kriegsgewinnler und diesesmal auch ehemalige FDPler in Scharen zur AfD übertreten. Dann wird es ein Hauen und Stechen darum geben, wer in dem Laden etwas zu sagen hat. Wer sich noch an die "Stattpartei" erinnert, kann sich denken, wie das Ganze ausgeht. Durch die anstehende Europawahl, bei der die Hürde nur bei 3% liegt, werden sich neue Wichtigtuer in den Vordergrund drängen, die dem Geschmack der Macht folgen. Sowas geht niemals gut. Ich gebe der AfD maximal ein Jahr. Zumal die Partei auf Länderebene einfach keinerlei Ansätze bringen kann. Darauf sind die Eurokritiker nicht ausgelegt. Die Positionierung rechts von der CDU macht das ganze nicht besser. Aber die Parolen kommen eben bei ettlichen Leuten gut an. Wer gegen Ausländer wettert, die nur Geld kosten und uns Arbeitsplätze wegnehmen, kriegt immer Szenenapplaus.

Positiv ist die recht hohe Wahlbeteiligung zu werten. Allerdings lag lt. einem Tweet von gestern der Anteil an Wählerinnen und Wählern über 50 Jahre bei über 50%. Damit ist eher keine zukunftsgerichtete Politik zu erwarten, sondern die Sicherung des Altbekannten.

[sumisu]

Auch, wenns in Richtung Stammtischlaberei geht: Schwarz/Grün würde ich persönlich als katastrophal empfinden. Die Grünen haben sich gerade in den letzten Monaten in eine diktatorische Richtung bewegt, die gar nicht geht. Die würden uns offenbar am liebsten entmündigen. Damit meine ich nicht deren Steuerpolitik oder andere ihrer Wahlkampfinhalte sondern vielmehr deren Drang, sich permanent in Grundrechte einzumischen. Hier ein kleiner Auszug (http://www.faktencheck-bw.de/2013/08/13 ... e-verbote/). Am Beispiel der E-Zigarette sieht man übrigens, dass diese Partei auch vor nichts zurück schreckt (die Grüne Frau Steffens hatte ein Gutachten in Auftrag gegeben, das sie dann einfach nicht veröffentlichte (besser ausgedrückt: verheimlichte), da ihr das Ergebnis nicht passte - aufgedeckt wurde das über die Piraten). Ich möchte mir gar nicht vorstellen, was die treiben, wenn Sie Teil der Koalition werden. Aber gut: ich finde ja auch heute noch Dosenpfand und subventionierte Windkraftanlagen scheisse und passe wohl ohnehin nicht in deren Zielgruppe. Ich hoffe auf jeden Fall, dass Schwarz/Grün nicht zustande kommt und setze auf eine großen Koalition. Wobei ich mir ziemlich sicher bin, dass die dann maximal 2 Jahre hält.

Meine persönliche perspektive: Meine Stimme ist gestern unter "Sonstige" untergegangen. Dass ich damit letztendlich die Prozente der CDU/CSU gestärkt habe, empfinde ich als ein sehr geringes Übel. Mir persönlich geht es gut und ja, ich habe auch ein gewisses Grundvertrauen in dem, was in unserem Land passiert. Aber mir ist meine persönliche Freiheit sehr wichtig. Weniger Lobbyismus würde unserem Land sicher gut tun. Den unterstelle ich aktuell allen großen Parteien. Daher empfinde ich das Wahlergebnis als "ok".

Ach ja: Auch ich bin froh, dass diese Wahlkasperei jetzt endlich vorbei ist...

[Tyler_D]

Ich denke auch es geht in Richtung große Koalition, nur diesmal können sie ja nicht schon wieder die MwSt erhöhen, oder doch?

Ich denke der max. Spitzensteuersatz wird doch erhöht, allerdings nicht, wie von der SPD gefordert, erst ab einem Einkommen >100.000 € sondern schon ab 50.000€. So bleiben dann beide Parteien ihrem Stil treu.

[Elton]

Meine persönliche perspektive: Meine Stimme ist gestern unter "Sonstige" untergegangen. Dass ich damit letztendlich die Prozente der CDU/CSU gestärkt habe, empfinde ich als ein sehr geringes Übel. Mir persönlich geht es gut und ja, ich habe auch ein gewisses Grundvertrauen in dem, was in unserem Land passiert. Aber mir ist meine persönliche Freiheit sehr wichtig. Weniger Lobbyismus würde unserem Land sicher gut tun. Den unterstelle ich aktuell allen großen Parteien. Daher empfinde ich das Wahlergebnis als "ok".

Kleine Korrektur: Du hast nicht die Prozente der CDU/CSU gestärkt. Im Gegenteil. Wenn du nicht gewählt hättest oder die Stimme ungültig gemacht hättest, dann hättest du die gestärkt. Da du aber anscheinend gewählt hast, hast du denen die Prozente sogar genommen. Jede gültige Stimme für eine andere Partei senkt ja den pozentualen Anteil am Wahlergebnis. Hast also alles richtig gemacht. Dumm ist nur, dass die meisten Leute das Verhältniswahlrecht noch nicht kapiert haben und meinen, in dem sie nicht wählen gehen, würden sie was ausrichten. Aber genau diese Stimmen stärken überproportional ja die CDU und SPD.
Und außerdem: Jede Stimme für eine andere Partei nimmt den großen die Parteienfinanzierung weg und unterstützt die politische Arbeit anderer.


Noch ein Ergebnis der Wahl:
Wegen mir braucht von den Ärzten keiner mehr ins Tal kommen. Nie wieder. Die Typen haben echt einen an der Klatsche!
http://kompass.im/2013/09/aerzte-mahnen-piraten-ab/
http://www.venue.de/music/2013/09/21/is ... partei-ab/

Im Vorfeld haben die Ärzte sich noch aufgeregt, weil die Toten Hosen gesagt haben, dass sie nicht wollen, dass CDUCSUFDPSPD ihre Songs, insbesondere "Tage wie dieser" auf Wahlkampfveranstaltungen abspielen, weil das einfach nicht die Politik ist, die die Hosen unterstützen können. Dann so eine Aktion zu bringen ist nur peinlich.

[sumisu]

Nein Elton, das sehe ich anders. Mit jeder Stimme für eine Partei, die die 5%-Hürde nicht schafft, stärke ich die großen Parteien. Dadurch ist es eben möglich, dass mit 43% jemand die absolute Mehrheit erreicht (was ja fast passiert wäre). Und damit sehe ich das als Stärkung für CDU/CSU. Aber natürlich ist das immer noch besser als nicht zu wählen.

[Elton]

Ok, so betrachtet hast du natürlich Recht. Aber dann können wir das Demokratiesystem auch aufgeben und einen Zwei-Parteien-Staat aufmachen. Es kann ja immer sein, dass keine der anderen Parteien mehr reinkommen. Solche Gedankengänge führen dann zu taktischem wählen. Will man die CDU/CSU nicht stärken, muss man dann ja schon fast die SPD wählen. Alles andere kann unsicher sein.

Da geh ich lieber das Risiko ein, meine Stimme "zu verschenken" und anderen eine Chance zu geben. Verschenkt ist es trotzdem nicht.

Aber auch in diesem Bundestag wurden wieder 16% der Wählerstimmen in die Tonne getreten. Das Konzept mit der Drittstimme = Ersatzstimme gefällt mir eigentlich immer besser.

[sumisu]

Mit Drittstimme/Ersatzstimme habe ich mich noch nicht beschäftigt. Klingt auf den ersten Blick aber nicht verkjehrt. Anyway: Unzufrieden bin ich für den Moment ja nicht.

Das mit DÄ habe ich gerade erst gesehen: Die sind da generell immer extrem pingelig. Daher findet man von DÄ auch nichts bei Singstar/RockBand/GuitarHero oder auch Diensten wie Spotify. Farin hat sich auch mal drüber aufgeregt, dass andere einfach so ihr Material covern dürfen (ohne Freigabe). Das war noch viele Jahre vor dem Heinoalbum. Als ich ihn mal gefragt habe, ob sie ggf. Material für nen Remix (also einzelne Spuren) rausgeben würden, sagte er: wenn es Remixe von DÄ geben wird, dann nur von DÄ. Angemerkt sei, dass Farin selbst aber mal "don't let me be misunderstood" gecovert hat. Da ist halt vieles fast schon heuchlerisch. Ich persönlich finde das auch extrem schade und kann mich mit derartigen Aktionen auch nicht identifizieren.

[Tyler_D]

ich habe zur Ärzte Reaktion eine gespaltene Meinung. Auf der einen Seite muss man sich nicht über ein verwendetes Songzitat so aufregen, denn auf dem Bild wurde ja sogar deutlich gemacht, dass dieses Zitat von den Ärzten ist. Es wurde also nicht als eigener Text verkauft und macht ja sogar noch Werbung für die Band.

Auf der anderen Seite sollte man sich schon davon distanzieren, wenn man als Band eine Partei nicht offen unterstützen will. Stellt euch mal vor die NPD oder REP's würden dann in den nächsten Jahren damit werben? Vielleicht möchten die Ärzte einfach keine Fans aus anderen politischen Lagern vor den Kopf stoßen, aus Angst nicht mehr genug zu verdienen?

Allerdings finde ich eine Abmahnung doch übertrieben. Eine einfache öffentliche Distanzierung zur Partei hätte es wahrscheinlich auch getan.

[DocBrown]

Ich denke der max. Spitzensteuersatz wird doch erhöht, allerdings nicht, wie von der SPD gefordert, erst ab einem Einkommen >100.000 € sondern schon ab 50.000€. So bleiben dann beide Parteien ihrem Stil treu.

Die Mehrheit im BT - egal welche Koalition da jetzt herrscht - liebt nichts mehr als höhere Steuern, mehr Staat und weniger Individualfreiheit (und Steuern sind mit das beste Mittel zur Freiheitseinschränkung - man nimmt den Leuten einfach die Möglichkeit des geldrelevanten Handelns). Und die letzten Liberalen sind jetzt auch draußen.


Was die Ärztesache angeht werfe ich mal die Möglichkeit ein, dass das Management hier selbst aktiv geworden ist. Je nach dem wie die Verträge da lauten (und auch wem die Songs eigentlich gehören - ist ja nicht so, als würden alle Lieder immer den Künstlern gehören) ist es denkbar, dass da kein einziger Ärzte-Typ beteiligt war. Ganz vielleicht ist sogar denkbar, dass eine beuaftragte Kanzlei selbst tätig wird, weil man sie bspw. beauftragt hat, jeden solchen Verstoß zu verfolgen.

[sumisu]

Was die Ärztesache angeht werfe ich mal die Möglichkeit ein, dass das Management hier selbst aktiv geworden ist. Je nach dem wie die Verträge da lauten (und auch wem die Songs eigentlich gehören - ist ja nicht so, als würden alle Lieder immer den Künstlern gehören) ist es denkbar, dass da kein einziger Ärzte-Typ beteiligt war. Ganz vielleicht ist sogar denkbar, dass eine beuaftragte Kanzlei selbst tätig wird, weil man sie bspw. beauftragt hat, jeden solchen Verstoß zu verfolgen.

Diese Möglichkeit würde ich persönlich ausschließen. Axel Schulz (Mgmt) und DÄ sind seit vielen Jahren Freunde (schon vor DÄ). Die verstehen sich a) blind und b) stimmen die sich zu 99% in derartigen Punkten vorher ab. Die Vorgehensweise deckt sich auch mit der sehr extremen Meinung Farins zu derartigen Themen. Was ich mir gut vorstellen könnte, ist dass man daher vorher schon auf anderen Wegen aktiv war und das irgendwo nicht gefruchtet hat.

[Elton]

Also in dem konkreten Fall war man ziemlich sicher nicht vorher aktiv. Das Bild ist meines Wissens erst am Donnerstag rausgekommen. Da kann also nicht allzuviel vorher passiert sein, wenn am Freitag Mittag erst die Aufforderung per E-Mail ankam. Das ganze ist aber auch wieder ein typisches Beispiel für den Streisand-Effekt. Hätten die Ärzte die Aktion net gestartet, hätt kaum einer überhaupt was davon mitbekommen. Und vor allem hätte sicher keiner gemeint, DÄ würden damit mit den Piraten sympathisieren. Jetzt ist die Sache in allen Medien, DÄ kommen eher als miese Spielverderber und sau kleinkariert rüber und haben außerdem jetzt noch nen Rechtsfall am Hals, weil die Parteiführung sich gegen die Sache wehrt. Außerdem sollten DÄ zukünftig besser alles strikt vermeiden, was sie covern. Bruno Kramm hat das ja in seinem Video auch erwähnt.

Muss man sich denn jetzt immer, wenn jemand Text aus einem Song zitiert, erst mit einem Rechtsanwalt absichern?

Gerade eine Band wie die Ärzte, die früher mal Punkrock vorgelebt haben, sollten nicht so verbissen sein. Aber die sind im Gegensatz zu den Hosen einfach schon viel zu sehr vom System korrumpiert. Es geht nicht mehr um die Musik, sondern vor allem ums Geschäft. Und deswegen zieh ich bei der Band für mich den Stöpsel. Dieses Jahr hab ich die ja wegen der Bier Geschichte verpasst. Darüber bin ich absolut nicht traurig.

[Tyler_D]

da bin ich ja mal auf den Ausgang des Rechtsstreites gespannt

[Tyler_D]

Ich denke auch es geht in Richtung große Koalition, nur diesmal können sie ja nicht schon wieder die MwSt erhöhen, oder doch?

Ich denke der max. Spitzensteuersatz wird doch erhöht, allerdings nicht, wie von der SPD gefordert, erst ab einem Einkommen >100.000 € sondern schon ab 50.000 €. So bleiben dann beide Parteien ihrem Stil treu.

Eben gelesen:

Schäuble und CDU-Vize schließen Steuererhöhungen nicht aus

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), plädierte in der "Rheinischen Post" (Donnerstag) für eine moderate Anhebung des Spitzensteuersatzes für Besserverdienende. Mit den Mehreinnahmen sollten gleichzeitig Entlastungen für kleinere Einkommen gegenfinanziert werden. "Die Treppe beim Spitzensteuersatz zwischen 42 Prozent ab 53 000 Jahreseinkommen und 45 Prozent ab 250 000 Euro könnte wegfallen."

weiter lesen: http://www.gmx.net/themen/bundestagswah ... #.A1000146

So so, die CDU will also auf die Grünen und die SPD zugehen und deswegen den Spitzensteuersatz bereits ab einem Gehalt von 53000 € Jahreseinkommen verlangen. War ja irgendwie klar.

[kottsack]

"leistung muss sich lohnen".

Na vielen Dank. Wozu hab ich denn diese scheiß lange Ausbildung gemacht?

Geht da eigentlich nix mit dem Diskrimminierungsgesetz irgendwie? Warum bekommen Leute unterschiedlicher Ausbildung unterschiedlich viel Steuern aufgebrummt?

[Tyler_D]

"leistung muss sich lohnen".

Na vielen Dank. Wozu hab ich denn diese scheiß lange Ausbildung gemacht?

Na damit du weiterhin Banken mit deinen Steuern unterstützen kannst. Denk doch mal an das Allgemeinwohl und nicht nur an dich